Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge, die zwischen Apart Compass — Elijah Kriegs, Einzelunternehmen, Weiherstraße 47, 72074 Tübingen (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem Auftraggeber (nachfolgend „Kunde") über die Erbringung von Webdesign-, Entwicklungs-, Hosting- und digitalen Marketingleistungen geschlossen werden.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Auftragnehmer dem Kunden ein schriftliches Angebot unterbreitet und der Kunde dieses Angebot schriftlich (per E-Mail oder Unterschrift) annimmt. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch den Auftragnehmer.
Der Leistungsumfang richtet sich nach der jeweiligen Leistungsbeschreibung im Angebot. Zu den typischen Leistungen gehören:
Leistungen, die nicht ausdrücklich im Angebot enthalten sind, bedürfen einer gesonderten Vereinbarung und können zusätzlich in Rechnung gestellt werden.
Der Kunde ist verpflichtet, dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung notwendigen Informationen, Materialien und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Dazu gehören insbesondere:
Verzögerungen, die auf fehlender oder verspäteter Mitwirkung des Kunden beruhen, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers. Entstehende Mehrkosten werden dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt.
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot. Sofern nicht anders vereinbart, gilt:
Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen sowie Mahngebühren geltend zu machen.
Dauerleistungen (Hosting, Betreuung) werden auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 3 Monate. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit kann der Vertrag von beiden Seiten mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
Mit vollständiger Bezahlung aller vereinbarten Vergütungen überträgt der Auftragnehmer dem Kunden das einfache, nicht übertragbare Nutzungsrecht an den erstellten Werken. Das Urheberrecht verbleibt beim Auftragnehmer.
Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, auf die erstellten Projekte in seinem Portfolio und seinen Marketingmaterialien hinzuweisen, sofern der Kunde nicht ausdrücklich widerspricht.
Bereits im Voraus für den Kunden angefertigte Leistungen (z.B. Demo-Webseiten) verbleiben – bis zur Vertragsunterzeichnung – im Eigentum des Auftragnehmers und dürfen nicht ohne Erlaubnis genutzt werden.
Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erstellten Leistungen den vereinbarten Spezifikationen entsprechen. Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen.
Die Haftung des Auftragnehmers für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
Der Auftragnehmer übernimmt keine Gewähr für die dauerhafte Erreichbarkeit der bereitgestellten Hosting-Dienste, ist jedoch bestrebt, eine Verfügbarkeit von 99% im Jahresdurchschnitt zu gewährleisten.
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Pflicht gilt auch nach Beendigung des Vertrages fort.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung, die unter datenschutz.html abrufbar ist, sowie gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Tübingen, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.